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Petition an den Gemeinderat Aeugst am Albis  

Weltweit warnen Ärzte und Wissenschaftler vor dem gigantischen Feldversuch mit 5G an der Menschheit. Es gibt keine einzige unabhängige Unbedenklichkeitsstudie zu 5G. Hingegen belegen unzählige Studien die Schädlichkeit der hochfrequenten Strahlung für unsere Gesundheit.

Die Unterzeichnenden fordern vom Gemeinderat Aeugst am Albis:

  1. Es sollen auf dem ganzen Gemeindegebiet keine Baubewilligungen für neue Sendeanlagen mit hochfrequenter Strahlung (Mobilfunk) erteilt werden.
  2. Auch für das Aufrüsten von bestehenden Mobilfunksendeanlagen auf 5G ist auf die Erteilung von Bewilligungen zu verzichten.
  3. Für bereits (ohne Bewilligung) auf 5G aufgerüstete Mobilfunksendeanlagen ist von den Verantwortlichen die sofortige Ausserbetriebssetzung und Wiederherstellung des vorgängigen, rechtmässigen Zustandes zu verlangen.
  4. Die EinwohnerInnen von Aeugst am Albis sind aktiv und umfassend über getroffene und geplante Massnahmen zum Schutz vor hochfrequenter Strahlung in Aeugst a.A., insbesondere 5G, zu informieren.
  5. Der Gemeinderat soll weitere Massnahmen ergreifen, um die Bevölkerung nachhaltig vor hochfrequenter Strahlung zu schützen, in erster Linie durch eine Ergänzung der Bau- und Zonenordnung mit Bestimmungen über Mobilfunk-Antennen, um so präventiv die Standortevaluation für neue Sendeanlagen kontrollieren und lenken zu können. Im Zusammenhang mit der Ergänzung der Bau- und Zonenordnung soll frühzeitig eine Planungszone mit Bezug auf Mobilfunksendeanlagen festgesetzt werden.

Begründung

  • Hochfrequente Strahlung ist gesundheitsschädigend

    Mit 5G nimmt die Belastung mit hochfrequenter Strahlung (in V/m) für die Anwohner um das 2.8 bis 3.5-fache zu. Damit verbunden sind massive Grenzwertüberschreitungen. Deshalb fordern die Mobilfunkbetreiber eine Erhöhung der Grenzwerte von heute 5 V/m auf 20 V/m. Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz lehnen dies ab, weil es aus ärztlicher Sicht nicht zu verantworten ist.

    Unzählige, von Experten verifizierte wissenschaftliche Studien belegen, dass elektromagnetische Strahlung die menschliche Gesundheit schädigt. Diese schädlichen Effekte umfassen Herzrhythmusstörungen und Herz-kreislauferkrankungen, Auswirkungen auf das allgemeine Wohlbefinden, Lern- und Gedächtnisdefizite, ADHS, Tumore u.v.m. Selbst das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hält fest, dass hochfrequente Strahlung einen Einfluss auf die Hirnströme und die Durchblutung des Gehirns hat, die Spermienqualität beeinträchtigt und die Erbinformation destabilisiert sowie Auswirkungen auf den programmierten Zelltod und oxidativen Zellstress hat. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat hochfrequente Strahlung als möglicherweise krebserregend klassifiziert, gestützt auf Befunde bei der Nutzung von Mobiltelefonen. Selbst die Mobilfunkbetreiberin Swisscom hat in einer ihrer Patentschriften 2004 festgehalten, dass Mobilfunkstrahlen das Erbmaterial schädigen und zu einem erhöhten Krebsrisiko führen können. Kinder sind bezüglich der Strahlungsaufnahme besonders gefährdet, da ihre Haut und Knochen dünner sind.

  • Exponentiell steigender Stromverbrauch mit 5G, und Immobilien Wertverminderung

    Für eine vollständige 5G-Mobilfunkabdeckung im Ortsgebiet von Aeugst müsste ca. alle 100 bis 200 Meter eine 5G-Sendeanlage errichtet werden, welche für Immobilien eine Wertverminderung bedeuten könnte. Zusätzlich zu den gesundheitsschädigenden Folgen wird mit 5G bis zum Jahr 2030 eine exponentielle Zunahme des Stromverbrauchs prognostiziert (frequencia.ch). Dieser steht auch im Widerspruch zur Energiepolitik des Bundes.

  • Aufrüstung auf 5G ist bewilligungspflichtig

    In Rundschreiben des BAFU an die Kantone und Gemeinden steht, die Aufrüstung von Sendeanlagen auf 5G benötige keine Baubewilligung, da es sich um eine Bagatelländerung handle. Dies ist eine klare Falschinfor-mation.

    In der Vollzugsempfehlung zur Verordnung des Bundes über nichtionisierende Strahlung (NISV) ist genau festgelegt, dass nebst einer Erhöhung der Sendeleistung folgendes nicht als Bagatelländerung durchgehen kann:

    • Änderung der Lage von Sendeantennen
    • Ersatz von Sendeantennen mit einem andern Antennendiagramm
    • Erweiterung eines Sendemastes mit zusätzlichen Antennen
    • Änderung von Senderichtungen über den bewilligten Winkelbereich hinaus

    Alle vier Kriterien treffen bei der Hochrüstung auf 5G zu, weshalb dies zwingend eine Baubewilligung erfordert. Für die Erteilung von Baubewilligungen sind landesweit einzig und allein die Gemeinderäte bzw. die Baubehörden der Gemeinden zuständig.

  • Vollzugshilfe, Messempfehlungen und Qualitätssicherungssystem fehlen für 5G

    Für 5G-Sendeanlagen fehlt die Vollzugshilfe des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) mit entsprechenden Grundlagen und Anweisungen für die Berechnung der Strahlenbelastung in Wohnungen, Büroräumlichkeiten u.a. oder an besonders sensiblen Orten wie Kinderspielplätzen u.a. Ohne diese Vollzugshilfe kann nicht beurteilt werden, ob die Vorschriften der NIS-Verordnung und die gültigen Grenzwerte eingehalten werden oder nicht. Dem Gemeinderat fehlen somit die rechtlichen Voraussetzungen für die Beurteilung der Bewilligungsfähigkeit eines 5G-Baugesuches.

    Mobilfunk-Sendeanlagen müssen nach deren Erstellung überprüft werden, ob die Grenzwerte im Betrieb tatsächlich eingehalten sind und ob Sendeleistung, Strahlenbelastung und Frequenzen mit der Bewilligung übereinstimmen. Dazu braucht es Messempfehlungen des Bundes und ein durch eine unabhängige Prüfstelle auditiertes Qualitätssicherungssystem (QS-System). Für 5G-Sendeanlagen fehlt beides. Damit kann zum Zeitpunkt des Entscheides über ein 5G-Baugesuch die Einhaltung des Vorsorgeprinzips nicht gewährleistet werden.

    Das Rechtsgutachten von RA Fretz, Pfisterer Fretz AG, Aarau vom 21. November 2019 kommt zum Schluss, dass mit den rechtlichen Unsicherheiten über die Beurteilung von 5G-Sendeanlagen (fehlende Vollzugshilfe, fehlende Messempfehlungen, fehlendes QS-System) ausreichende Gründe für eine zwischenzeitliche Sistierung der Gesuche vorliegen. Folglich kann der Gemeinderat in einer Interessenabwägung die Schutzinteressen der Bewohner/innen höher gewichten als die Nutzinteressen der Mobilfunkanbieter und ein Baugesuch sistieren oder ablehnen.

  • Ergänzung der Bau- und Zonenordnung schützt die Bevölkerung nachhaltig

    Weil das 5G-Mobilfunknetz viel mehr Sendeanlagen als bisher benötigt, werden in Zukunft viele Baugesuche für solche Anlagen zu erwarten sein. Sistierung oder Ablehnung von 5G-Baugesuchen sind keine nachhaltigen Lösungen, um die Bevölkerung dauerhaft vor einer höheren Strahlenbelastung zu schützen. Zudem sind die Mobilfunkbetreiber bestrebt, Bewilligungen wo nötig gerichtlich zu erzwingen.

    Deshalb haben bereits viele Gemeinden ihre Bau- und Zonenordnung mit Bestimmungen über Mobilfunkanlagen ergänzt, um so präventiv mögliche Baugesuche für neue Sendeanlagen mit Hilfe einer Positivplanung oder eines Kaskadenmodells kontrollieren und lenken zu können. Mit der frühzeitigen Festsetzung einer Planungszone kann verhindert werden, dass vor Inkrafttreten der ergänzten Bau- und Zonenordnung Antennen-Baugesuche für nicht erwünschte Standorte bearbeitet werden müssen.

Hintergrundwissen